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Sehr geehrter Herr Bürgermeister Frank Meier,
sehr geehrter Herr Kämmerer Hubertus Fricke,
sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen des Rates,
sehr geehrte Damen und Herren der Verwaltung und der Presse,
sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger der Gemeinde Extertal,
es sind aus unserer Sicht in vielerlei Hinsicht besondere Haushaltsberatungen gewesen.
• Geprägt von Corona
• Mit großen Unsicherheiten, wie es denn in der Welt und auch im Extertal weitergehen wird
• Mit neuen Partnern in Politik und Verwaltung
• Sachorientierten Diskussionen
Das hat es schon lange nicht mehr gegeben: Drei Extertaler Ratsfraktionen stellen einen gemeinsamen Antrag zur Beschlussfassung über die Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und Anlagen für das Haushaltsjahr 2021 sowie über die Finanzplanung für die Jahre 2022 – 2024. Die Fraktionen von „Zukunft Extertal“, CDU und FDP sehen viele Gemeinsamkeiten in ihren Vorstellungen zum Haushalt und wollen diesen in der Ratssitzung am Donnerstag, 28. Januar ohne weitere Verzögerungen auf Grundlage des Antrags beschließen, um Rat und Verwaltung eine gute Grundlage und Planungssicherheit für die wichtigen Aufgaben der nächsten Jahre zu schaffen.
Herzlichen Glückwunsch und viel Erfolg auf dem gemeinsamen Weg, aus dem Kreisverband Lippe, lieber Armin Laschet.
Zur Vorbereitung auf die Ratssitzung hat sich die CDU-Fraktion online am 11. Januar 2021 getroffen. Nach kleineren Anfangsschwierigkeiten verlief die 1. Online-Fraktionssitzung sehr gut und effektiv.
Sowohl im Punkt 3 der Ratssitzung als auch im Punkt 4 stimmten alle Ratsmitglieder der CDU für die Beschlussvorlagen.
Die Corona Pandemie wird uns alle auch im Jahr 2021 begleiten. Es wird in der Zukunft nicht immer möglich sein, dass sich die Fraktion zur Vorbereitung von Ausschuss- und Ratssitzungen im Sitzungssaal des Rathauses oder in einem entsprechend großen Raum trifft. Die politische Arbeit muss jedoch trotzdem weitergehen. Wichtige Entscheidungen stehen in kurzer Zukunft an, z. B. die Entscheidung zum Haushalt 2021. Daniel Walgern hat sich für die Fraktion mit dem Thema beschäftigt und eine Aufspielanleitung erstellt, so dass die Einrichtung von Microsoft Teams kein Problem darstellt. Zukünftig wird die Fraktion das Tool nutzen und sich zu Sitzungen online treffen. Nur bei Notwendigkeit wird die Fraktion auf Präsenzsitzungen zurückgreifen.
Der Haushalt 2021 wurde in der letzten Ratssitzung vom Kämmerer Hubertus Fricke eingebracht. Dazu fand am 10. Dezember die erste Sitzung des Finanz- und Wirtschaftsausschusses statt. Die CDU-Fraktion wird in Ihre Beratungen mit diversen Fragestellungen gehen. Nachhaltigkeit? Wem nützt das? Macht das Sinn? Wie sieht die Finanzierung aus? Sind auf der Kostenstelle finanzielle Mittel? Wie viele Personen profitieren? Wenn von Vorgaben abgewichen wird, dann muss dies sehr gut begründet sein. Wir werden für unsere internen Abstimmungen zum Haushalt die vielfältigen Kompetenzen in der Fraktion nutzen.
Am 14. Dezember traf sich die CDU-Fraktion zur letzten Sitzung in diesem Jahr. Themen waren die Vorbereitung des Ausschusses für Bauen, Planen und Gemeindeentwicklung und die Rückschau der Sitzung des Finanz- und Wirtschaftsausschusses und er letzten interfraktionellen Runde. Der Fraktionsvorsitzende berichtet über aktuelle Entwicklungen. Ausgiebig besprochen wurden die Themen des Bauausschusses vor allem die Beschlussvorlage zum Thema Windenergie. Die Fraktion nutzte die verbleibende Zeit, um die Haushaltberatungen innerhalb der Fraktion voranzutreiben.
Die CDU Extertal hat sich dazu entschlossen, den Neujahrsempfang im Januar 2021 nicht stattfinden zu lassen.
