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Mit dem Gesetz für ein Zukunftsprogramm Krankenhäuser (Krankenhauszukunftsgesetz - KHZG) hat der Bundesgesetzgeber einen Krankenhauszukunftsfonds aufgelegt. Dieses Förderinstrument ist insbesondere für notwendige Investitionen in den Bereichen Digitalisierung und IT- und Cybersicherheit von Krankenhäusern und Hochschulkliniken eingerichtet worden.
Barntrup. Bereits vor fünf Jahren wurde der Rückbau der Hauptschule Barntrup-Dörentrup zum Schul- und Bürgerforum durchgeführt und neue moderne Klassenräume für das Gymnasium eingerichtet. Nun wird aktuell der Altbau des Städtischen Gymnasiums Barntrup in Angriff genommen. In dem Großprojekt werden neben der ehemaligen Aula auch der Nord-, Süd- und Osttrakt komplett saniert. Schwerpunkte dabei sind die energetische Ertüchtigung sowie die Bereiche Digitalisierung und Barrierefreiheit.
Gemeinsam mit Barntrups Bürgermeister Borris Ortmeier und Bauausschussvorsitzendem Christian Olschewski (CDU) hat sich Bundestagsabgeordnete Kerstin Vieregge ein umfassendes Bild von der aktuellen Bausituation gemacht. Sie unterstützt die Maßnahmen und nennt sie „eine wichtige Investition in die Zukunft der nachfolgenden Generation.“ Gerade bei der Schulinfrastruktur gebe es überall im Land großen Handlungsbedarf. „Bildung ist eines unserer wichtigsten Themen. Gut, dass Barntrup hier am Ball bleibt“, so Vieregge.
„Unsere sozialpolitische Verantwortung erwächst einfach aus Menschlichkeit“ kommentiert der Landtagsabgeordnete Klaus Hansen den vom Gesundheitsminister Laumann vorgestellten „Stärkungspakt NRW – gemeinsam gegen Armut“.
Wir stellen Gelder zur Verfügung, um Menschen, die von Armut betroffen sind, schnell helfen zu können. Sowohl Bad Salzuflen, Lage, Leopoldshöhe und Oerlinghausen als auch der Kreis Lippe erhalten daraus Leistungen, um Einrichtungen der sozialen Infrastruktur finanziell zu unterstützen. Gleichzeitig ist das Geld aber auch zur Finanzierung von kommunalen Verfügungsfonds für individuelle Härtefälle vorgesehen. Dies ist gerade in Zeiten von steigenden Energiekosten, Miet- und Mietnebenkosten oder eben Härtefällen wichtig“ erläutert Hansen.
Kreis Lippe. 25 Millionen Euro hat der Haushaltsausschuss des Bundestages bewilligt, mit denen die Menschen in Deutschland zu Bewegung motiviert und Sportvereine gestärkt werden sollen. „In Zusammenarbeit mit dem Deutschen Olympischen Sportbund (DOSB) ist damit unter anderem der Sportvereinsscheck entwickelt worden, der ab sofort von einer Website im Internet (www.sportnurbesser.de) abgerufen und von allen genutzt werden kann, die noch nicht Mitglied in einem Sportverein sind, es aber werden wollen“, informiert die lippische Bundestagsabgeordnete Kerstin Vieregge. 40 Euro ist der Gutschein wert. Er gilt als Zuschuss zum Mitgliedsbeitrag des jeweiligen Vereins. 150.000 Stück davon werden in Chargen abrufbereit gestellt.
Elham Modaresi ist eine junge Frau und Malerin aus der kurdisch geprägten Stadt Sanandaj. Die 32-Jährige wurde wegen Anti-Regime-Posts auf Instagram in ihrem Haus festgenommen. Ihr wird vorgeworfen, öffentliche Einrichtungen zerstört, die öffentliche Ruhe und Ordnung gestört, gegen das Regime propagiert und Menschen aufgehetzt zu haben. Sie wurde ins Kachoui-Gefängnis von Karaj verlegt. Ihr wird der Zugang zu einem Anwalt verwehrt. „Vor allem die kurdischen Regionen werden vom iranischen Regime massiv unterdrückt. Daher ist es wichtig, dass sich jemand für sie einsetzt“, weiß die Bundestagsabgeordnete Kerstin Vieregge.
Kreis Lippe. Die Luft in Deutschland ist in den vergangenen Jahren deutlich sauberer geworden. „Wir sind auf einem erfolgreichen Weg“, stellt Bundestagsabgeordnete Kerstin Vieregge fest. Als Beleg dafür führt sie die rückläufigen Belastungen der Luft durch Schadstoffe wie Stickstoffdioxid und Feinstaub an, die das Umweltbundesamt (UBA) regelmäßig misst und veröffentlicht.
Kreis Lippe. Die CDU will die mit dem Bürgergeld verbundenen strittigen Fragen vor einer Abstimmung im Bundestag geklärt wissen. „Das vorliegende Konzept der Ampel muss nachgebessert werden, denn es führt gesellschaftspolitisch auf den falschen Weg. Neben anderen haben auch Bundesrat und Bundesrechnungshof das Bürgergeld inzwischen kritisiert. Alle Bedenken müssen vor der endgültigen Beschlussfassung ausgeräumt sein“, begründet Bundestagsabgeordnete Kerstin Vieregge
Kreis Lippe. Die lippische Bundestagsabgeordnete Kerstin Vieregge lädt für Montag, 17. Oktober, in der Zeit von 16.30 bis 18.30 Uhr, zu ihrer nächsten Telefonsprechstunde ein. Wer mit ihr ins Gespräch kommen möchte, kann sie in dieser Zeit über die Telefonnummer des Wahlkreisbüros 05231 924960 erreichen. Anmeldungen sind möglich per E-Mail an kerstin.vieregge.wk@bundestag.de.
„Die Ausweitung unseres Engagements zur Rückversicherung und Verteidigung unserer baltischen Partner ist unter den gegeben Umständen unerlässlich“, so die Obfrau der CDU/CSU Fraktion im Verteidigungsausschuss nach ihrem Besuch in Litauen. „Die Indienststellung des Forward Command Elements ist hier ein wichtiger erster Schritt, aber weitere müssen zeitnah folgen“, so die Verteidigungsexpertin, denn die Erwartungen an uns seitens unserer Partner sind groß. Seit August dieses Jahres wird der Großteil der deutsch-geführten NATO Battlegroup von dem Panzerbataillon 203 der Panzerbrigade 21 Lipperland gestellt. „Es ist immer wieder schön bekannte Gesichter wiederzusehen“, so Vieregge nach dem Austausch mit den Soldatinnen und Soldaten der Panzerbrigade 21 Lipperland.
Kreis Lippe. Der Ruf nach Stärkung des Ehrenamts ist nicht neu. „Neu ist aber, dass es inzwischen eine Antwort gibt“, freut sich Bundestagsabgeordnete Kerstin Vieregge. Anlässlich ihres Ehrenamtsabends präsentierte sie diese Antwort jetzt in Form der Deutschen Stiftung für Engagement und Ehrenamt (DSEE).
